Berset Alain · Bundesrat · 2020-12-07

Wortprotokoll

1.[NB]Im Ausführungsrecht für die Pilotversuche mit Cannabis ist vorgesehen, dass der im Rahmen der Studien bezogene Cannabis ausschliesslich im privaten, nichtöffentlichen Raum konsumiert werden darf. Studienteilnehmende werden bezüglich des Schutzes von Dritten, insbesondere Kindern, sensibilisiert. Zudem sind die in der Verordnung festgehaltenen Auflagen bezüglich der kindersicheren Aufbewahrung zu erfüllen.

2.[NB]Das Vorliegen von Konzepten für den Gesundheits- und den Jugendschutz wird eine zwingende Voraussetzung für eine Projektbewilligung sein. Das BAG erstellt dazu ein Rahmenschutzkonzept.

3.[NB]Im Strassenverkehr gilt die Nulltoleranz für das Führen eines Kraftfahrzeugs unter Drogeneinfluss. Das gilt auch für Studienteilnehmende.