AB 273220

Wortprotokoll

Ich bitte Sie ebenfalls, beim Bundesrat zu bleiben. Sie ersehen aus den Beträgen, dass wir hier im Bereich der Bagatellsubventionen sind. Es ist eine rein willkürliche Aufstockung. Sie geht zurück auf zahlreiche Gesuche, die gestellt worden sind. Bagatellsubventionen machen aus Sicht des Bundesrates dann einen Sinn, wenn eine Strategie dahintersteht und diejenigen, die in der Verantwortung sind, aufzeigen, was sie wollen. In diesem Falle sind dies Bund und Kantone. Wenn hier eine Strategie und ein Konzept vorhanden sind, dann kann es der Bund subsidiär unterstützen. Dann kann das Sinn machen, weil es eingebettet ist. Dann können auch Bagatellsubventionen angebracht sein. Aber hier jetzt einfach zu erhöhen, macht aus unserer Sicht keinen Sinn. Wir sollten eigentlich diejenigen, die in der Verantwortung sind, dazu bringen, eine Strategie zu entwickeln und das einzubetten. Dann können wir darüber sprechen. Aber so sind wir im Bereich der Bagatellsubventionen, die keine Wirkung erzielen.

Ich bitte Sie, beim Bundesrat zu bleiben.