Hegglin Peter · Ständerat · 2020-12-07

Wortprotokoll

Die Finanzkommission empfiehlt Ihnen mit 7 zu 4 Stimmen, diesen Betrag von rund 4 Millionen Franken um 1 Million aufzustocken. Der Nationalrat geht sogar noch weiter: Er hat eine Aufstockung um 3 Millionen Franken beschlossen.

Worum geht es in diesem Bereich? Das Umweltschutzgesetz ermöglicht die Förderung von Umwelttechnologien. Die Umwelt soll entlastet werden, wenn es im öffentlichen Interesse ist, indem das Gesetz den Transfer von Innovationen aus der Forschung auf den Markt fördert. Dabei fördert man vor allem Pilot- und Demonstrationsanlagen sowie flankierende Massnahmen. Die Förderung erfolgt in enger Absprache [PAGE 1235] mit anderen Förderstellen des Bundes. Wie uns gesagt worden ist, fehlen viele Mittel. Es gebe sehr viele Gesuche, man könnte in diesem Bereich sehr viel mehr machen, um die Umwelttechnologien weiterzuentwickeln.

Aus diesen Gründen empfiehlt Ihnen die Kommission mit 7 zu 4 Stimmen, diese Aufstockung um 1 Million hier und in den Verpflichtungskrediten vorzunehmen.