Amherd Viola · Bundesrat · 2020-12-08

Wortprotokoll

Es ist bereits gesagt worden: Der Motionär verlangt, dass die Einrichtung einer Koordinationsstelle, einer Stelle nicht nur der Kommunikation, sondern einer Stelle beim Bundesamt für Polizei, zu prüfen sei, damit der Kampf gegen Doping effizienter geführt werden kann.

Der Bundesrat ist mit dem Motionär einig, dass Doping wirksam bekämpft werden muss. Doping hat im Sport nämlich nichts verloren. Sport vermittelt wichtige Werte in der Gesellschaft: Sport verbindet Generationen und Kulturen und fördert Gemeinsamkeit. Sport wird aber dann unglaubwürdig, wenn sich Sportlerinnen und Sportler dopen und so im Wettkampf betrügen.

La lutte contre le dopage doit être menée à tous les échelons. La loi sur l'encouragement du sport prévoit explicitement que la Confédération prenne des mesures contre le dopage et soutienne Antidoping Suisse. Conformément à l'article 20 alinéa 1 de la loi précitée, toutes les unités administratives de la Confédération doivent collaborer afin de limiter l'accès aux substances dopantes. Et, ce qui n'est pas moins important, la loi prévoit des dispositions pénales qui s'appliquent à l'entourage des athlètes. La poursuite pénale, elle, incombe aux cantons. L'Office fédéral de la police coordonne la collaboration internationale entre les autorités de police en matière de dopage.

Die in der Motion erwähnte Operation "Aderlass", die anlässlich der Nordischen Skiweltmeisterschaften 2019 in Österreich stattfand, ist eben für das Funktionieren unseres Systems und die gute Koordination des Fedpol ein gutes Beispiel. Ein Vertreter des Fedpol wurde von den Behörden in Österreich und Deutschland über die Vorfälle und eine allfällige schweizerische Beteiligung orientiert. Das Fedpol nahm sofort mit Antidoping Schweiz Kontakt auf. Die Zuständigkeiten sind klar geregelt, da gibt es keine Unsicherheiten. Die Prozesse sind definiert, und die Zusammenarbeit klappt, wie eben dieses Beispiel Operation "Aderlass" gezeigt hat.

Das Fedpol hat anlässlich einer Anhörung Ihrer vorberatenden Kommission bestätigt, dass es auch künftig die Koordination bei der Dopingbekämpfung sicherstellen wird. Wir haben also eine Stelle, die die Aufgaben, die vom Motionär gewünscht werden, übernimmt. Wenn es nur darum geht - wie Ständerat Zanetti gesagt hat -, öffentlich bekannt zu machen, dass es eine Stelle gibt, dann ist das eine Frage der Kommunikation, weil es die Stelle bereits gibt. Es braucht keine zusätzliche Stelle.

Der Bundesrat hält es deshalb nicht für notwendig, eine zusätzliche Koordinationsstelle einzuführen. Wir haben eine schlanke, schlagkräftige Organisation. Es macht aus Sicht des Bundesrates keinen Sinn, ohne erkennbaren Mehrwert die Bundesverwaltung auszubauen.

Entsprechend bitte ich Sie, die Motion im Sinne der Kommissionsmehrheit abzulehnen.