AB 273825

Wortprotokoll

Es geht nur noch um finanziell relativ unbedeutende Differenzen, die zu bereinigen sind. Bei der Position 318.A231.0247, "Kinderschutz/Kinderrechte", geht es um die 500[NB]000 Franken. Ich würde Ihnen empfehlen, bei der Minderheit zu bleiben. Wenn wir Geld ausgeben, dann sollten wir eine Strategie oder eine Zielsetzung haben. Hier, glaube ich, haben wir oder Sie die Hausaufgaben noch nicht gemacht. Wenn Sie einfach mehr Geld sprechen, aber nicht genau definieren, wofür, kommen Sie dem Ziel nicht entgegen, das Sie verfolgen, nämlich den Schutz der Kinder zu verbessern. Wenn wir hier mehr Geld ausgeben, müssen wir das auch entsprechend einsetzen können. Ich bitte Sie also, bei der Minderheit zu bleiben und sich dann zu überlegen, was mit einem Mehr von Mitteln passieren soll.

Im Bereich der Forschung, der ETH usw. besteht die Differenz zwischen den beiden Räten auf der Fahne auch in Bezug auf die Behandlung der Botschaft. Ich nehme an, dass Sie das dann bereinigen, wenn auch die Botschaften bereinigt sind. Selbstverständlich plädiere ich hier für die tieferen Beiträge. Wir haben die Mittel für den Bereich der Bildung in den letzten Jahren stets überdurchschnittlich erhöht. In Anbetracht der rund 30[NB]000 Millionen Franken Schulden, die wir in diesen zwei, drei Jahren äufnen, ist es meiner Meinung nach nicht angebracht, hier noch einmal zu erhöhen.

Bei der Position 810.A236.0121, "Umwelttechnologie", haben Sie einen Kompromiss vorgeschlagen. Mit dieser Million mehr könnte ich im Sinn der Differenzbereinigung leben.

In Bezug auf den Finanzplan hat Frau Schneider Schüttel gesagt, der Bundesrat solle bei Horizon Europe endlich vorwärtsmachen. Ich würde diese Forderung nach Brüssel weitergeben, weil wir ja mit Brüssel verhandeln müssen. Unser guter Wille zur Verhandlung nützt nichts. Ich bitte Sie, das noch nicht einzusetzen, damit wir dann die konkreten Beträge einsetzen können, wenn die Verhandlungen geführt sind.

Zum Schluss noch zu den Bemerkungen von Herrn Farinelli und Herrn Schwander: Die Zielsetzungen sind tatsächlich Instrumente, die durch Sie noch nicht genügend genutzt werden können. Das liegt auch an uns. Wir haben den Wirksamkeitsbericht über das neue Führungsmodell veranlasst, der Ihnen nächstes Jahr zur Verfügung steht. Ich denke, es gibt dann die Gelegenheit, um genau diese Fragen, die Sie aufgeworfen haben, zu diskutieren, damit das Instrument für Sie noch wirksamer werden kann.

In dem Sinne bitte ich Sie, in der Regel dem Bundesrat zu folgen.