Walti Beat · Nationalrat · 2020-12-10

Wortprotokoll

Ich kann das nicht beurteilen. Erstens kenne ich die Statistik jetzt hier am Rednerpult nicht aus dem Stand heraus. Ich vertrete auch hier die Meinung der Mehrheit respektive versuchte, für Sie zusammenzufassen, was die Diskussion in der Kommission ergeben hat. [PAGE 2463]

Hingegen ist der Umstand, dass solche Zulassungsentscheide revidiert werden, absolut richtig. Wenn solche Anhaltspunkte vorliegen, entspricht es genau dem System, dass man - hoffentlich rechtzeitig - auch die entsprechenden Konsequenzen ziehen kann. Das ist genau die Konzeptidee der Kommissionsmehrheit.