Berset Alain · Bundesrat · 2020-12-14

Wortprotokoll

Der Bundesrat steht in regelmässigem Austausch mit den Kantonen. Er begrüsst die Massnahmen, die verschiedene Kantone im Verlauf der letzten Woche ergriffen haben, um die Pandemie auf ihrem Gebiet einzudämmen. Gleichzeitig beurteilt der Bundesrat die epidemiologische Lage schweizweit als besorgniserregend. Er hat deshalb am 11. Dezember 2020 landesweite Massnahmen beschlossen, um einen unkontrollierten Anstieg der Fälle und damit eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Mit diesem Entscheid wollte der Bundesrat eine gewisse Vereinheitlichung und teilweise Verstärkung der kantonalen Massnahmen erreichen. Für die Umsetzung der Massnahmen sind grundsätzlich die Kantone zuständig. Der Bundesrat hat keine Weisungsbefugnis gegenüber den kommunalen oder kantonalen Polizeikorps. Der Bundesrat ist sich bewusst, dass diese Massnahmen für die Bevölkerung einschneidend sind. Er ist sich auch bewusst, dass die Massnahmen die Epidemie nur dann bremsen können, wenn die ganze Bevölkerung mitmacht. Der Bundesrat ist zuversichtlich, dass die Bevölkerung den Ernst der Situation versteht und sie sich hinter die neuen Massnahmen stellt.