Graf Maya · Ständerat · 2020-12-15

Wortprotokoll

Die Interpellation 20.4254, "Covid-19-Pandemie. Menschen mit Behinderung bei der Kommunikation und Maskenpflicht mitberücksichtigen", und das Postulat 20.4253, das nachher behandelt wird, habe ich im Rückblick auf die erste Covid-19-Welle im Frühjahr eingereicht. In dieser ersten Welle, die uns ja wirklich wie eine Welle überrollt hat, hatte vor allem das Bundesamt für Gesundheit die Menschen mit Behinderung nicht auf dem Radar.

Das ist nicht ein Vorwurf. Es mussten ja unglaublich viele Dinge gleichzeitig getan und gedacht werden. Es musste gehandelt werden. Doch das gab viele grosse Probleme, denn wir müssen uns bewusst sein, dass es Hunderttausende von Menschen gibt, die ein Handicap haben, zum Beispiel gehörlos sind oder im öffentlichen Raum keine Masken tragen können. Daher müssen Massnahmen getroffen werden, die die besonderen Umstände von Menschen mit Behinderungen mitberücksichtigen.

Daher habe ich dem Bundesrat mit meiner Interpellation verschiedene Fragen in Bezug auf die Verbreitung von Informationen über die Pandemielage, über das Covid-19-Virus und, in dieser Zeit, natürlich auch über Hilfsangebote gestellt. Ich wollte wissen, wie die Menschen mit Seh- oder Hörbehinderungen genau informiert werden, wenn es über die normalen Kanäle, die wir benutzen, nicht möglich ist.

Ich möchte dem Herrn Bundesrat und der Verwaltung herzlich danken für die ausführlichen Antworten, die sie mir auf die verschiedenen Fragen gegeben haben. Ich möchte die Antworten jetzt nicht alle ausführen. Ich möchte Ihnen, Herr Bundesrat, wenn Sie es erlauben, zu Ihren Antworten gerne zwei Zusatzfragen stellen.

Sie haben in verschiedenen Antworten, zum Beispiel in Antwort 2 und in Antwort 3, in Aussicht gestellt, dass Sie das tun werden. So haben Sie zum Beispiel in Antwort 2 geschrieben, dass das Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen und das BAG in Bezug auf Personen, die aus medizinischen Gründen von der Maskenpflicht befreit sind, darüber diskutieren, wie die erforderlichen Kommunikationsmassnahmen in Koordination mit den Organisationen stattfinden könnten. Vielleicht könnten Sie sagen, wie das heute gehandhabt wird.

In Antwort 3 geht es darum, dass es für schwerhörige Menschen ein grosses Problem ist zu kommunizieren, wenn wir alle Masken tragen. Sie sind ja darauf angewiesen, unser Gesicht zu sehen und die Worte vor allem am Mund abzulesen. Es gibt zum Beispiel die Möglichkeit von Schutzmasken, die durchsichtig sind, damit der Mund und die Bewegungen sichtbar sind. Sie haben einfach geschrieben, dass es schwierig sei, solche Masken zu beschaffen. Hier hätte ich gerne Informationen über den Stand der Abklärungen, denn das ist wirklich extrem wichtig. Diese Menschen sind verloren, wenn sie nicht mehr kommunizieren können bzw. wenn sie uns nicht mehr verstehen.

Ich möchte die Diskussion nicht verlängern, und ich möchte auch attestieren, dass jetzt sehr vieles, auch in Zusammenarbeit mit den verschiedenen Organisationen der Behinderten-Fachhilfe und der Behinderten-Selbsthilfe vor Ort, im Gang ist und auch laufend verbessert wird. Ich möchte Ihnen abschliessend zu dieser Interpellation noch sagen, dass es sehr wichtig ist, dass wir die Menschen mit Behinderungen bei allen Massnahmen auf dem Radar haben und sie nicht vergessen. Die Zusammenarbeit mit den Behindertenorganisationen läuft, dort ist das Fachwissen vorhanden.