Inderkum Hansheiri · Ständerat · 2002-10-02

Wortprotokoll

Ich möchte diese Diskussion nicht verlängern. Ich bin froh, dass wir uns in dem Sinne einig sind, dass nicht die ganze potenziell mögliche Palette der Zusammenarbeitsbereiche einschliesslich Theater, Oper usw. vorliegen muss, sondern einerseits diese Rahmenvereinbarung und andererseits die Vereinbarung im politisch sensiblen Bereich der kollektiven IV-Massnahmen.

Ich habe das letzte Mal auch schon gesagt, dass der Text der Minderheit Spoerry weiter geht oder zumindest weiter gehend interpretiert werden kann, wie Herr Kollege Stähelin gesagt hat. Die Frage ist, wie wir vorgehen sollen. Sollen wir der Minderheit Spoerry zustimmen? Frau Spoerry hat ja gesagt, der Nationalrat solle noch eine bessere Formulierung finden. Wenn der Nationalrat eine Formulierung findet, die eben genau das abdeckt, was Sie wollen und wo wir uns einig sind, bin ich auf jeden Fall einverstanden.

Aber trotzdem empfehle ich Ihnen, der Mehrheit zuzustimmen; ich jedenfalls werde das tun. Aber ich bin für den Auftrag an den Nationalrat offen, hier noch einen Gesetzestext zu finden, der genau das abdeckt, was Frau Spoerry will.