AB 275759

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, die Motion abzulehnen. Sie geht auf ein Ereignis im VBS zurück, das es in die Medien geschafft hat. Das VBS hat inzwischen seine internen Verordnungen angepasst und sorgt dafür, dass das nicht mehr passieren kann. [PAGE 2670]

Ich glaube nicht, dass Sie aufgrund eines Einzelfalles den Spesenaufwand halbieren können. Wenn wir unsere Spesen anschauen bzw. das, was Sie unter Spesen verbucht sehen, sind das meistens Flugreisen und Übernachtungen. Es ist nun einmal so, dass die Verwaltung an vielen internationalen Konferenzen teilnehmen muss, um die Interessen der Schweiz zu vertreten. Ich sehe das in meinem Departement, zum Beispiel beim Staatssekretariat für internationale Finanzfragen. Die Sitzungen, die entscheidend sind, zu den Steuerdiskussionen in der OECD usw., finden nun einmal nicht in Bern statt. Wenn unsere Leute die Interessen der Schweiz vertreten wollen, müssen sie das auswärts machen.

Ich bin nicht der Meinung, dass die Spesenentschädigung grosszügig ist. Sie ist ordentlich, aber nicht grosszügig. Ich stelle das oft fest, ich bin selbst oft auch dabei. Wir bezahlen unser Getränk und unser Essen in der Regel aus der eigenen Tasche. Ich glaube nicht, dass Sie mit dem unklaren Begriff "Spesen", der noch zu definieren wäre, und mit deren Halbierung einen wirklichen Sparbeitrag leisten würden.

Ich kann mir folgende Bemerkung doch nicht ganz verkneifen: Unsere Leute schauen manchmal neidisch auf die Spesenentschädigung der Parlamentarier - das nur nebenbei. Sie könnten auch bei Ihnen noch einmal über die Bücher gehen, falls Sie den Vorstoss doch annehmen.