Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-03-15

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Dettling, ich habe Ihnen gesagt, was das weitere Vorgehen ist. Dieser Entscheid ist ja noch nicht gefällt worden. Vielmehr muss in diesem Prozess die ENHK angehört werden. Sie kann ihre Position abgeben. Zudem wird im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens eine Abwägung vorgenommen werden. Ausserdem habe ich Ihnen auch noch gesagt, dass ein Entscheid auch beschwerdefähig sein wird. Wir befinden uns hier also mitten in einem Prozess, der noch nicht abgeschlossen ist.

[VS]