preparatory:AB 279249

Wortprotokoll

Ich glaube, es ist richtig und wichtig, dass wir hier diesen Einschub im Gesetz machen. Wir haben uns ja bereits heute Nachmittag in der Fragestunde auf diesen Gesetzesartikel bezogen: Er soll dann die Grundlage bilden, um den besagten Impfpass und die noch zu verrichtenden Arbeiten rechtlich abzustützen. Der Bundesrat hat das nicht vorgesehen, das wurde vom Parlament eingeschoben. Ich möchte dafür danken, weil wir für eine spezialgesetzliche Regelung wohl jetzt zu spät dran wären.

Zudem denke ich, dass wir, wenn im Sommer ein Grossteil der Bevölkerung durchgeimpft sein wird, eine entsprechende Rechtsgrundlage brauchen. Dank diesem Artikel schaffen wir das. Mit der Korrektur, die Sie vorgenommen haben, dürften wir jetzt eine vernünftige Grundlage haben, auf der die notwendigen weiteren Arbeiten erfolgen können.

Ich bitte Sie, diesem Einschub zuzustimmen, und bedanke mich bei dieser Gelegenheit noch einmal dafür, dass Sie daran gedacht haben.