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Zanetti Roberto · Ständerat · 2021-03-15

Zanetti Roberto · Ständerat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2021-03-15

Wortprotokoll

Letzte Woche standen die Variante Nationalrat, 20 Prozent, und die Variante des Bundesrates, 40 Prozent, einander gegenüber. Man hat diese 20 Prozent mit 22 zu 20 Stimmen haarscharf abgelehnt. Ich finde, es ist ein Gebot der Fairness, dass diese satte, ganz knapp unterlegene Minderheit noch einmal Gelegenheit hat, zu dieser Position Stellung zu nehmen.

Ich schliesse nicht aus, dass übers Wochenende auch da Entwicklungsschritte stattfanden. Deshalb möchte ich wie letzte Woche diese Alternative anbieten. Sie sehen dann, dass die Mehrheit irgendeinen Mittelweg genommen hat. Natürlich kann man immer das arithmetische Mittel nehmen. Ich möchte einfach der seinerzeit knapp unterlegenen Minderheit die Gelegenheit bieten, ihre Position zu bekräftigen und im besten Fall sogar zu einer knappen Mehrheit zu werden.