Mäder Jörg · Nationalrat · 2021-03-17

Wortprotokoll

Wenn mich heute jemand fragen würde, ob er in vier Wochen einen Regenschirm brauche, dann wäre die einzig ehrliche Antwort: Ich weiss es nicht. Wir haben zwar in den letzten hundert Jahren extrem viel über das Wetter gelernt und können unterdessen 5- und 7-Tages-Prognosen von hoher Qualität machen - sie ist so hoch, dass gewisse Leute schon motzen, wenn die Regenfront 15 Minuten später kommt als angekündigt -, doch 3-Wochen-Prognosen oder saisonale Vorhersagen sind nach wie vor ein Thema der Forschung und noch nicht alltagstauglich.

In den letzten zwölf Monaten haben wir auch sehr viel über das Coronavirus gelernt. Auch da muss uns aber klar sein: Unser Wissen ist alles andere als vollständig. Wir können zwar grobe Abschätzungen für die nächsten paar Wochen machen, irgendwelche Prognosen auf ein Dreivierteljahr oder auf ein halbes Jahr hinaus sind aber Wunschzettel an den Weihnachtsmann, mehr nicht. Es ist ganz klar: Wir haben noch einen weiten Weg vor uns, wir müssen noch sehr viel lernen, und dies teilweise mit Demut. [PAGE 531]

Ein kurzer Rückblick: Wir haben seit relativ kurzer Zeit ein Epidemiengesetz, dies dank der damals von Ostasien ausgehenden Sars-Pandemie. Zum Glück! Sonst wäre das Chaos heute noch viel grösser. Wir müssen aber ebenso zugeben: Wir haben dieses Gesetz nicht ernst genommen. Hätten wir es ernst genommen, dann hätten wir dieses Debakel bei den Masken und bei den Desinfektionsmitteln nicht gehabt. Und wir müssen auch eingestehen: Wir sind stolz auf unsere gut organisierte Verwaltung und auf unser hochstehendes Gesundheitssystem. Wir haben ja immer von Digitalisierung gesprochen, aber weil es ja so gut funktioniert, haben wir das eigentlich nur mit zweiter oder eher dritter Priorität behandelt, und hier sind wir ins offene Messer gelaufen. Und was macht der Mensch, wenn er irgendwo ins offene Messer läuft? Er klammert sich an das, was er kennt. Er klammert sich an altes Verhalten.

Eine Stärke unseres Staates ist der Föderalismus, und in vielen Bereichen ist er tatsächlich schon fast eine Wunderwaffe. Daraus aber abzuleiten, dass er überall die richtige Wahl ist, das ist falsch. Dieses Virus interessiert sich nicht dafür, ob es Clubbesucher in Genf oder Hochzeitsgäste im Appenzellischen sind. Das interessiert dieses Virus schlicht und einfach nicht. Die Vielfalt des Föderalismus wurde eher zu einem fatalen Chaos. Die einen wollten es schönreden, und die anderen, die in die Offensive gegangen waren und die richtigen Massnahmen getroffen hatten, freuten sich so stark an ihren Erfolgen, dass sie kurz darauf ihren Vorsprung wieder verspielten.

Wir müssen aber auch ganz klar sein, und da muss ich Sie in die Kritik nehmen, Herr Bundesrat: Ein Bundesrat möchte souverän und staatsmännisch auftreten; das ist korrekt. Das führte aber dazu, dass viele Fragen zu den Masken, Ampelsystemen, Teststrategien usw. lange kleingeredet, ja fast ignoriert wurden, und zwar bis zu dem Moment, in dem man ein stimmiges Konzept hatte, das man der Bevölkerung präsentieren konnte. Dann war es plötzlich opportun, darüber zu reden. Das mag in einem ersten Fall staatsmännisch und souverän wirken, in der Wiederholung bewirkt es aber genau das Gegenteil.

Aber auch im Parlament müssen wir uns ganz klar an der Nase nehmen: Dieses Virus ist ein natürliches und kein politisches Phänomen. Wir aber versuchen in der Mehrheit, das Ganze mit politischen Massnahmen zu bekämpfen. Ja, eine Qualität der Schweiz sind Rechtssicherheit und Stabilität, und es ist klar, wir wollen die Gesetze nicht alle paar Monate anpassen. Aber das Tempo wird vom Virus bestimmt, und wir müssen regelmässig über die Bücher gehen und das Ganze halt anpassen. Das Virus ist ein natürliches Phänomen und kein politisches. Die Nebenwirkungen, die Auswirkungen auf Gesellschaft und Wirtschaft müssen wir mit politischen Massnahmen angehen. Dort müssen wir ganz klar Unterstützung leisten. Der Kern der Massnahmen muss aber von der Natur bestimmt sein: Es gilt also nach wie vor, Daten zu erheben, zu lernen, zu analysieren, zu testen, zu impfen und mit feiner Klinge die Massnahmen festzulegen - völlig egal, ob das Verlängerungen oder Erleichterungen sind.

Wir hatten aber auch ein bisschen Glück: Unsere Wirtschaft war schon weitgehend digitalisiert, und wir konnten Homeoffice einführen. Unsere Kommunikationsnetze sind sehr stabil. Wir konnten erstmals eine App zur Pandemiebekämpfung einsetzen. Das grösste Glück war unsere Forschung: Die Medizin hat in den letzten Jahrzehnten an einem neuen Impfstoffverfahren, basierend auf mRNA, geforscht, und das Rollout kam genau im richtigen Moment. Ich glaube, die Forscher hätten sich gerne einen anderen ersten Anwendungsfall gewünscht, nicht gerade einen so prominenten wie eine globale Pandemie, aber dieses Glück hatten wir.

Es ist also ganz klar, Herr Bundesrat: Erheben Sie weiter Daten, und unterstützen Sie die Forschung noch mehr als jetzt, treiben Sie die Digitalisierung voran! Für die Bevölkerung gilt es, zu testen und zu impfen. Wenn wir die Massnahmen in zwei Monaten wieder anpassen müssen, dann ist das zwar nicht erfreulich, aber leider Realität.