Aebi Andreas · Nationalrat · 2021-05-05

Wortprotokoll

Art.[NB]10a [GZ]

Antrag der Mehrheit [GZ]

Abs. 1 [GZ]

Die nationale Zuteilungsstelle nach Artikel 19 führt ein Register, in das jede Person ihren Widerspruch, ihre Zustimmung oder eine andere ...

Abs. 2-5 [GZ]

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

[VS]

Antrag der Minderheit [GZ]

(Amaudruz, Aeschi Thomas, de Courten, Glarner, Herzog Verena, Rösti, Schläpfer)[GZ]

Abs. 1 [GZ]

Der Bund führt ein nationales Organ- und Gewebespenderegister, in das ...

Abs. 3 [GZ]

Als Personenidentifikator wird ein amtlicher Ausweis (Pass oder ID, Fahrausweis) oder die ... verwendet. Der Bundesrat kann auch andere Personenidentifikatoren zulassen.

Abs. 5 Bst. c [GZ]

c. welche Äusserungen zur Spendebereitschaft im Register festgehalten werden können: namentlich den Widerspruch, die Zustimmung, die Äusserung, sich nicht festlegen zu wollen, und die Festlegung einer Vertrauensperson.

[VS]

Antrag der Minderheit [GZ]

(Nantermod, Maillard, Moret Isabelle, Porchet, Prelicz-Huber, Sauter, Silberschmidt, Weichelt-Picard)[GZ]

Abs. 6 [GZ]

Der Bundesrat schafft in Absprache mit den betroffenen Behörden die Voraussetzungen dafür, dass alle Bürgerinnen und Bürger bei der Erledigung von administrativen Angelegenheiten wie beispielsweise bei der Erneuerung ihrer Identitätsausweise oder bei ihren Kontakten mit den Sozialversicherungen regelmässig aufgefordert werden, ihre Instruktionen im Sinne von Absatz 1 mitzuteilen.

[VS]

Antrag der Minderheit [GZ]

(Nantermod, Moret Isabelle, Sauter, Silberschmidt)[GZ]

Abs. 7 [GZ]

Der Bundesrat kann vorsehen, dass der Widerspruch auf einem bestehenden physischen Träger wie der Identitätskarte oder der Versichertenkarte vermerkt wird.