Schmid Samuel · Bundesrat · 2002-12-02

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Eggly, Sie sprechen ein echtes Problem an. Die Frage dieser Lufttransportkapazität ist nicht gelöst. Allerdings, selbst wenn Sie das Projekt als dringend bezeichnen, muss der Bundesrat darauf hinweisen, dass es angesichts der heute zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel nicht möglich ist, den Ankauf und dann insbesondere auch den logistischen Unterhalt zu finanzieren. Damit ist das Projekt weiterhin pendent.

Die Probleme, die Sie ansprechen, die ja nicht nur oder ausschliesslich mit einem militärischen Engagement im Rahmen unserer erlaubten gesetzlichen Auslandaktivitäten zusammenhängen, sondern auch mit der Versorgung betroffener schweizerischer Bewohner und Bewohnerinnen fremder Länder zusammenhängen können - diese Lücke versuchen wir im Moment mit anderen bilateralen Vereinbarungen abzudecken. Allerdings sei bereits darauf hingewiesen, dass das nicht so einfach ist, weil in diesen Situationen natürlich für alle Länder eine Notsituation besteht. Dass hier natürlich eigene Bedürfnisse zuerst befriedigt werden, ist nur verständlich. Deshalb bleibt das Ganze pendent.

Sie werden im nächsten Jahr über eine allfällige Verlängerung des Einsatzes in Kosovo zu entscheiden haben. Auch das kann ein Indiz dafür sein, wann und wie das Projekt weiterverfolgt werden soll. Schliesslich, was das Projekt an und für sich anbelangt, gehe ich davon aus, dass die ganze Beschaffungsproblematik angesichts der veränderten Situation, auch im Angebotsmarkt der Lufttransportfahrzeuge, entsprechend neu zu überprüfen ist. Wir sind bereit, das bisherige Projekt kurzfristig zu analysieren. Wir hielten es aber für nicht gerechtfertigt, weil sich auf diesem Gebiet seither einiges geändert hat.