Engler Stefan · Ständerat · 2021-06-01

Wortprotokoll

Ich möchte kurz versuchen, zwei Irrtümer zu korrigieren. In der Fassung der Kommissionsmehrheit heisst es nicht, die Institution müsse von der gesamten Branche anerkannt sein. Kollege Wicki hat vorgebracht, das könnte vielleicht dazu führen, dass einzelne Verlagshäuser diskriminiert würden. Es heisst, die Diplome müssten von der Branche anerkannt werden. Aus der Optik der Absolventen, der Journalistinnen und Journalisten also, ist die Zielrichtung klar: Sie haben einen Anspruch darauf, dass sie sich mit dem Zertifikat oder Diplom, das [PAGE 370] ihnen ausgehändigt wird, bei verschiedenen Medienhäusern bewerben können. Es geht also nicht um die Anerkennung eines Medienhauses durch die Branche, sondern um die Anerkennung eines Zertifikats oder Diploms.

Die Kommissionsmehrheit hat zwar die bundesrätliche Version hinter sich gelassen, trotzdem möchte ich noch zwei Argumente ins Feld führen, weshalb das Adjektiv "unabhängige" natürlich nicht so falsch war, wie es jetzt dargestellt wird. Damit wollte man sicherstellen, dass Verlagshäuser ihre Journalistinnen und Journalisten nicht pro domo ausbilden und anderen den Zugang verwehren. Aus den Zuschriften, die wir von kleineren und mittleren Verlagsunternehmungen unter anderem zu dieser Frage erhielten, war sehr deutlich zu spüren, dass die kleinen Zeitungen eine gewisse Angst haben, ihre jungen Talente zu verlieren, wenn diese ihre Ausbildung bei den grossen Medienhäusern absolvieren; sie fürchten auch, dass eine gewisse Abwerbung stattfinden könnte und sie davon die Leidtragenden wären.

Das war wahrscheinlich auch die Überlegung hinter dem Entscheid des Bundesrates, unabhängige, d. h. nicht von Verlagen abhängige Institutionen bei der Förderberechtigung vorzuziehen. Wir, die Kommissionsmehrheit, haben dieses Kriterium aufgegeben, weil wir auch einen gewissen Wettbewerb der Anbieterinnen und Anbieter ermöglichen möchten, allerdings mit zwei Voraussetzungen: Die Diplome müssen anerkannt sein und dem Niveau der Tertiärstufe B entsprechen.