Engler Stefan · Ständerat · 2021-06-01

Wortprotokoll

Es geht um die Frage der Bemessung der Online-Förderung, nicht um den Deckel und die Gesamtsumme, die dafür zur Verfügung gestellt wird; diese beträgt 30 Millionen Franken pro Jahr. Im Unterschied zum Ständerat hat der Nationalrat die maximale Bemessung des Beitrags bei 60 Prozent des Nettoumsatzes festgelegt, der Bundesrat und der Ständerat waren bei 80 Prozent.

Es gibt jetzt zwei Anträge aus Ihrer Kommission: Die Mehrheit beantragt Festhalten, d. h., maximal 80 Prozent des Nettoumsatzes sollen förderungsberechtigt sein. Eine Kommissionsminderheit stellt einen ersten Antrag für eine Brücke zum Nationalrat, indem sie 70 Prozent beantragt.

Eines muss man wissen: Je höher der Ansatz ist, desto mehr können auch kleinere Projekte davon profitieren.

Zweifelsohne ist das eine dieser Bestimmungen, wo wir uns mit dem Nationalrat finden können, wann auch immer. Nochmals: Mit maximal 80 Prozent schaffen wir die Voraussetzung für eine möglicherweise gerechtere Aufteilung, während der Kompromissantrag bereits die Grundlage für eine Brücke zum Nationalrat schafft.