Engler Stefan · Ständerat · 2021-06-01

Wortprotokoll

Artikel 5 Absatz 2 steht in einem direkten Zusammenhang mit der Geltungsdauer der Online-Medien-Förderung. Diese soll gemäss Bundesrat und Ständerat maximal zehn Jahre dauern, und die Evaluation von Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit der Förderung ist nach fünf Jahren vorgesehen. Der Nationalrat - wir werden nachher nochmals darauf zurückkommen - hat die Befristung auf fünf Jahre festgelegt, und entsprechend soll dann die Evaluation schon nach drei Jahren beginnen.

Ich habe bereits ausgeführt, dass fünf Jahre zu kurz sind, um Erfahrungen zu machen. Frau Bundesrätin Sommaruga hat angeregt, dass wir uns im Verlauf des Prozesses vielleicht noch etwas entgegenkommen und uns zwischen fünf und zehn Jahren treffen müssten. Die Kommission möchte im Moment bei zehn Jahren bleiben und entsprechend auch festhalten, dass die Evaluation erst nach fünf Jahren stattfindet, nicht schon nach drei.