Stöckli Hans · Ständerat · 2021-06-02

Wortprotokoll

Ich denke, es wäre tatsächlich klug, wenn wir das Thema der Finanzmarkttransaktionssteuer auch zuerst über die Kommission beraten lassen würden. Wenn ich von der Kommission spreche, dann meine ich natürlich primär die WAK. Zwar ist schon die AHV Bestandteil der Forderung, aber prinzipiell geht es darum, die Quelle für die AHV-Finanzierung neu zu definieren, und zwar nicht in Form einer Substanzsteuer, die wir ja offenbar zumindest im Parlament beerdigt haben, sondern in Form einer Transaktionssteuer.

Ich glaube, dass das Thema genügend aktuell ist, sodass wir dieses Postulat nicht ohne vertiefte Diskussion beerdigen sollten. Es ist zwar nicht üblich, dass man auch Postulate der Kommission zuweist, aber es ist auch schon vorgekommen. Ich denke, das wäre hier der richtige Weg, um die Diskussion vertieft führen zu können.