Weigelt Peter · Nationalrat · 2002-12-03

Wortprotokoll

Namens der Kommission für öffentliche Bauten fasse ich die Beratungen in der Kommission zur vorliegenden Botschaft über Bauvorhaben, Grundstücks- und Liegenschaftserwerb der Sparte ETH-Bereich in knapper Form zusammen, da die Kommission den entsprechenden Bundesbeschlussentwurf ja ohne Abänderung und einstimmig zur Annahme empfiehlt.

Im Vergleich zu früheren Jahren wird mit der vorliegenden Botschaft zum Bauprogramm 2003 der Sparte ETH-Bereich ein wesentlich geringerer Verpflichtungskredit von 78 Millionen Franken beantragt, wobei besonders zu vermerken ist, dass kein Einzelkredit die Limite von 10 Millionen Franken übersteigt. Das Total des Verpflichtungskredites beinhaltet auch die Rahmenkredite für die Werterhaltung und das Immobilienmanagement. Ich möchte hier positiv anmerken, dass eine externe Analyse der ETH ein allgemein gutes Immobilienmanagement zugestanden hat. In der Kommission wurde seitens der ETH darauf hingewiesen, dass Bauten ein Teil ihrer strategischen Planung sind und sich deshalb eigentlich ein Übergang von einem jährlich zu verabschiedenden Bauprogramm hin zu einer mindestens vierjährigen Planung aufdrängt, da nur so die notwendigen Mittel zur Verfügung gestellt werden können, um im Spannungsfeld zwischen Verpflichtungs- und Zahlungskrediten Berechenbarkeit zu schaffen. Diese Forderung blieb in der Kommission denn auch unbestritten. Eine weitere Forderung des ETH-Rates richtet sich auf die indexbezogene Teuerung, beläuft sie sich doch allein in diesem Bereich, über den wir heute diskutieren, in den Jahren 2000 bis 2003 auf fast 40 Millionen Franken. Diese Kosten sollten mit zusätzlichen Zahlungsmitteln abgedeckt werden und nicht wie heute zulasten der strategischen Handlungsreserve aufgefangen werden müssen.

Ich komme damit zu den einzelnen Projektkrediten, zu denen es in der Kommission kaum Diskussionen gab. Bezüglich des Kreditpakets von insgesamt 26 Millionen Franken für die vier Forschungsanstalten wurden kritische Fragen zum Projekt "Logistik und Kommunikation" der Eidgenössischen Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft eingebracht, Fragen, die aber dann zur Zufriedenheit der Fragesteller beantwortet werden konnten. Ohne konkrete Antwort blieb dagegen die Frage nach einem Businessplan für das Proscan-Projekt des Paul-Scherrer-Instituts, weil über diese Investition ja künftig auch kommerzielle Anwendungen geplant sind. Hier sind weitere Abklärungen in Aussicht gestellt worden. [PAGE 1925]

Die Kredittranchen für die ETH Zürich und die ETH Lausanne von insgesamt 52 Millionen Franken sind mit Ausnahme eines Ausbaukredites von 9,5 Millionen Franken für ein Gebäude im Quartier Nord der ETH Lausanne vor allem für Instandsetzungsarbeiten sowie für bauliche und haustechnische Anpassungen vorgesehen. Hier möchte ich darauf hinweisen, dass die Ausgaben für Instandhaltung bei 0,3 bis 0,5 Prozent des Reproduktionswertes liegen, was einem eher minimalen Wert entspricht, also durchaus als massvoll bezeichnet werden kann.

Die Kommission für öffentliche Bauten bewertet das vorliegende Bauprogramm als sachgerecht und zielgerichtet. Wir beantragen daher dem Rat einstimmig, auf die Vorlage einzutreten und dem Bundesbeschlussentwurf in der vorliegenden Fassung zuzustimmen.