Cassis Ignazio · Bundesrat · 2021-06-07

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat in seinem Bericht betreffend die Verhandlungen über ein institutionelles Abkommen zwischen der Schweiz und der EU vom 26.[NB]Mai 2021 seine Evaluierung des Verhandlungsergebnisses inklusive seiner Entscheidungsgrundlagen ausführlich dargelegt. Der Entscheid, das Abkommen nicht zu unterzeichnen, ist das Ergebnis einer Interessenabwägung, welche auch die Nachteile eines Nichtabschlusses des institutionellen Abkommens einbezieht. Diese sind in Kapitel 3.5, "Konsequenzen eines Nichtabschlusses", für die zuständigen Kommissionen und die Öffentlichkeit ausgeführt.

[VS]