Gysi Barbara · Nationalrat · 2021-06-07

Wortprotokoll

Ich spreche für die SP-Fraktion, und zwar zu den Einnahmen, zum Personal und zum Projekt Dazit der Zollverwaltung.

Wir haben es schon von den Kommissionssprechern gehört: Einnahmenseitig hat sich die Rechnung 2020 etwas weniger positiv entwickelt als ursprünglich budgetiert. Aber insgesamt, darf man sagen, sind die Einnahmen doch solider ausgefallen, als man vielleicht wegen der Covid-Pandemie hätte befürchten können. Namentlich die Einnahmen aus der direkten Bundessteuer sind gar 800 Millionen Franken höher als budgetiert. Das ist doch bemerkenswert und zeigt auch, dass wir ein gutes Steuersubstrat haben. Die Einnahmen aus den Stempelsteuern sind mit 2,4 Milliarden Franken um 270 Millionen Franken höher ausgefallen als budgetiert. Auch hier gilt: Die Stempelsteuern sind eine wichtige Einnahmequelle für den Bund. Wir wollen nicht, dass sie angetastet werden. Wie Sie wissen, haben wir das Referendum dagegen angekündigt, dass die Stempelsteuern jetzt schrittweise abgeschafft werden sollen. Wir werden das nicht hinnehmen. Die Stempelsteuern sind eine wichtige Einnahmequelle, das zeigt unter anderem die Staatsrechnung 2020.

Zum Personal: Zuallererst möchte ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bundesverwaltung ganz herzlich danken für die grosse Arbeit, die sie tagtäglich leisten! Gerade im Pandemiejahr 2020 wurde mit Engagement und Fachkompetenz enorm viel geleistet. Die Bundesverwaltung erbringt eine wichtige Leistung des Service public. [PAGE 1083]

Im letzten Jahr wurden für die Pandemiebewältigung innert kürzester Zeit Hilfsprogramme aufgegleist und IT-Zugänge für Homeoffice und Videokonferenzen bereitgestellt. Dazu kurz ein Beispiel: Täglich finden mehr als 5000 Video- oder Telefonkonferenzen mit mehr als drei Personen statt. Die entsprechende Infrastruktur musste sehr rasch aufgebaut werden. Einblick in diese Leistungen gibt auch das Magazin des Personalverbandes des Bundes. Wir haben letztes Jahr in einer Ausgabe eine kleine Serie zu diesem Thema publiziert. Wie Sie wissen, bin ich Präsidentin des Personalverbandes des Bundes.

Die Bundesverwaltung und ihre Mitarbeitenden haben mit ihrer Arbeit gezeigt, wie agil sie auch im Pandemiejahr sind, wie viel Kompetenz und Innovation vorhanden ist. Die Swiss-Covid-App und auch das Covid-19-Zertifikat wurden massgeblich vom Bundesamt für Informatik und Technologie mitentwickelt. Dies zeigt, dass da sehr viel Kompetenz vorhanden ist.

Für das Jahr 2020 hat das Personal nebst dem Teuerungsausgleich auch eine ausserordentliche Lohnerhöhung von 0,5 Prozent erhalten, dies mehr als zu Recht. Der Vergleich zur Privatwirtschaft zeigt, dass sich der Bund im Mittelfeld bewegt.

Auch das wurde erwähnt: Es wurden verschiedene Stellen für das Jahr 2020 bewilligt. Das war wichtig. Covid-bedingt haben wir auch Nachtragskredite gesprochen; es musste teils externes Personal angestellt werden. Dennoch resultierte ein enormer Anstieg der Überstunden, nämlich plus 9,5 Prozent. Diese gilt es im laufenden Jahr abzubauen. Es ist eine sehr hohe Zunahme. Sie macht uns auch Sorgen. Es ist wichtig, dass die Überstunden auch wieder abgebaut werden können, denn wer über lange Zeit zu viel arbeitet, kann ausbrennen.

Ich habe es gesehen: Ich bin auch schon über der Zeit.

Zu Dazit wird sich dann meine Kollegin bei den Nachtragskrediten äussern. Uns macht dieses Projekt Sorgen, vor allem auch die Stimmung in der Zollverwaltung. Wir haben Bundesrat Maurer darauf hingewiesen, dass er da ganz dringend hinschauen muss.