Triponez Pierre · Nationalrat · 2002-12-03

Wortprotokoll

Unsere Kommission hat den Einzelantrag Wasserfallen als solchen nicht diskutiert. Es ist aber offensichtlich, dass dieser Antrag inhaltlich fast haargenau einen Aspekt der Vorlage aufnimmt, welche am 13. Juni 1999 vom Schweizervolk mit aller Klarheit abgelehnt worden ist, und zwar insbesondere wegen der damaligen Grundleistung. Konkret sah die damalige Vorlage eine Grundleistung von 4020 Franken vor. Der Antrag Wasserfallen ergäbe, wenn man die Tage zusammenzählt, diesmal eine Grundleistung von 4200 Franken, fast haargenau die gleiche, Herr Wasserfallen.

Der Einzelantrag Wasserfallen liegt derart quer in der jetzigen politischen Landschaft, dass ich ihn auch ohne Diskussion in der Kommission im Sinne eines einstimmigen Entscheides zur Verwerfung empfehlen kann.