Seiler Graf Priska · Nationalrat · 2021-06-08

Wortprotokoll

Nach wie vor ist die SP der Meinung, dass Schützenpanzer einem nicht mehr zeitgemässen Kriegsbild entsprechen. Dabei spielt es für uns keine Rolle, ob es sich um Raupen- oder Radschützenpanzer handelt, was in der Kommission doch rege diskutiert wurde. Auf Schweizer Boden wird es kaum mehr diese Art von Krieg geben, bei welchem die Artillerie tatsächlich so zum Einsatz käme. In unserem dicht besiedelten und bebauten Gebiet [PAGE 1130] würde sie dann wohl auch mehr zerstören, als dass sie verteidigt und schützt.

Auch der Bundesrat stuft eine solche Kriegssituation in seinem neusten Entwurf des sicherheitspolitischen Berichtes als unwahrscheinlich ein. Da wir wegen Covid-19 momentan in einer angespannten finanziellen Lage sind, müssen wir zwangsläufig Prioritäten setzen. Wir können es uns erst recht nicht mehr leisten, auch für sehr unwahrscheinliche Szenarien viel Geld auszugeben. Geben wir das Geld doch für die realistischsten Szenarien aus.

Die vorgeschlagene Anschaffung, der Radschützenpanzer Piranha IV für Panzersappeurinnen und -sappeure, kann aber vielseitig eingesetzt werden, das muss ich zugeben. Das wurde uns bei der Präsentation der Armeebotschaft 2021 auch anschaulich dargelegt. Man braucht diese Panzer, um vermehrt auf hybride Konfliktformen reagieren zu können. Diese Panzer sind aber auch sehr mobil und bewähren sich darum gut in bebautem Terrain. Sie können auch zivil für Sicherungseinsätze und Hilfe bei Naturkatastrophen eingesetzt werden.

Wir stellen darum den Antrag, auf einen Drittel der vorgesehenen Panzer zu verzichten, was einer Kürzung von immerhin 120 Millionen Franken entspricht.

Ich bitte Sie deshalb, unseren moderaten und adäquaten Minderheitsantrag zu unterstützen.