Engler Stefan · Ständerat · 2021-06-08

Wortprotokoll

Auch hier kann ich Ihnen mitteilen, dass eine Kommissionsmehrheit sich entschieden hat, dem Nationalrat zu folgen, das heisst, die Bemessung des Beitrages für die Online-Förderung bei 60 Prozent des Nettoumsatzes festzulegen. Das Abstimmungsresultat betrug 7 zu 5 Stimmen. Eine Mehrheit ist also bereit, von den 70 Prozent abzuweichen und sich dem Nationalrat anzuschliessen.

Allerdings, wenn ich das zuhanden des Amtlichen Bulletins auch zum Ausdruck bringen kann, ist damit die Hoffnung, um nicht zu sagen die Erwartung verbunden, dass der Nationalrat bezüglich der Befristung der Medienförderung dem Kompromissantrag der ständerätlichen Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen, den ich anschliessend vorstellen werde, folgen kann.