Amherd Viola · Bundesrat · 2021-06-08

Wortprotokoll

Der Bundesrat ist überzeugt, dass internationale Grossanlässe nachhaltige Veränderungen in Gesellschaft und Wirtschaft auslösen können. Er verknüpft die bundeseigene Unterstützung von Grossanlässen deshalb mit den strategischen Zielen des Bundesrates auf Bundesebene, insbesondere im Sinne eines Beitrags in ökonomischer, sozialer und ökologischer Hinsicht. Ohne den Bund ist die Organisation und die Durchführung solcher Grossanlässe nicht möglich. Bundesrat und Parlament haben deshalb solche Projekte in der Vergangenheit unterstützt. Ich erinnere an die Fussball-Europameisterschaft Euro 2008, die Olympischen Jugend-Winterspiele 2020 in Lausanne oder verschiedene, in Volksabstimmungen gescheiterte Projekte für die Durchführung von Olympischen Winterspielen in der Schweiz.

Die Zuständigkeiten für Bundesrat und Parlament ergeben sich aus Artikel 167 bzw. Artikel 68 Absatz 1 der Bundesverfassung. Handelt es sich um einen Sportanlass, findet sich die rechtliche Grundlage in Artikel 17 Absatz 2 des Sportförderungsgesetzes. Aus Sicht des Bundesrates liegen die notwendigen Rechtsgrundlagen vor. Auch die Mitsprache der Bevölkerung ist gewährleistet. Die politischen Gremien auf allen staatlichen Ebenen und der Souverän der betroffenen Gemeinden und Kantone können einbezogen werden. Die Grundsätze des Föderalismus und der Subsidiarität werden dabei respektiert. Vor diesem Hintergrund ist der Bundesrat der Ansicht, dass sich ein separater Bericht erübrigt.

Ich bitte Sie, dem Antrag des Bundesrates zuzustimmen und das Postulat abzulehnen.