Amherd Viola · Bundesrat · 2021-06-08

Wortprotokoll

Die finanziellen Einbussen, die den Armeeangehörigen während einer Dienstleistung entstehen, werden über eine Erwerbsausfallentschädigung abgegolten. Die Entschädigungssätze werden laufend der Teuerung angepasst. Der militärische Sold dient nicht der Existenzsicherung, sondern ist eine symbolische Wertschätzung für jene Bürgerinnen und Bürger, die sich persönlich für die Sicherheit des Landes engagieren.

Mit der vorliegenden Motion wird der Bundesrat aufgefordert, den Sold für Angehörige der Armee an die Kaufkraft anzupassen und regelmässig zu überprüfen. Eine solche Anpassung würde für die Armee geschätzte Mehrausgaben von jährlich rund 15 Millionen Franken bedeuten. Für den einzelnen Armeeangehörigen würde die Erhöhung allerdings lediglich Fr. 2.25 betragen. Zudem müssten auch die Beiträge bzw. der Sold für die Schutzdienst- und Zivildienstpflichtigen erhöht werden. Dies würde den Bund, die Kantone und die Zivildienstbetriebe zusätzlich rund 5 Millionen Franken pro Jahr kosten. Diese Mehrkosten wären aufgrund des vorliegenden symbolischen Charakters des Solds nicht verhältnismässig.

Dementsprechend bittet Sie der Bundesrat, die Motion abzulehnen.