Cassis Ignazio · Bundesrat · 2021-06-08

Wortprotokoll

Mit der Motion Jositsch 21.3172 und der gleichlautenden Motion Heer 21.3181, die im Nationalrat eingereicht wurde, wird der Bundesrat beauftragt, einen Schweizer Gedenkort für die Opfer des Nationalsozialismus zu schaffen.

Die Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus, also an die Schoah und die sechs Millionen getöteten Jüdinnen und Juden, aber auch an die Schicksale aller anderen Opfer muss wachgehalten werden. Die Erinnerung ist umso wichtiger, weil es bald keine Zeitzeugen und Überlebende der Schoah mehr geben wird. Mit der zeitlichen Distanz verflüchtigt sich auch das Wissen um den Nationalsozialismus und den Holocaust zusehends. Das ist gefährlich, weil einige nichts hören und nichts wissen wollen von den damaligen Geschehnissen. Andere relativieren oder negieren die Schrecken des Nationalsozialismus und die furchtbaren Auswirkungen von Antisemitismus, Rassismus und Totalitarismus. Leider müssen wir feststellen, dass Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, die Diskriminierung von Minderheiten sowie Hassreden nach 1945 nicht einfach verschwunden sind, sondern immer noch da sind, in anderer Form wiederkehren und sogar wieder zunehmen.

Dem Vergessen oder Nicht-wissen-Wollen ist mit Bildung und Erinnerungsarbeit entgegenzutreten, auch in einem präventiven Sinne. Dies umfasst historische Forschung, Vermittlung, Information und eben auch Gedenken. [PAGE 523]

Der geplante Gedenkort in der Schweiz ist nicht primär ein staatliches Projekt. Historische Erinnerung soll nicht von oben, das heisst vom Staat, verordnet werden. Vielmehr ist ein Gedenkort nur nachhaltig, wenn er in der Zivilgesellschaft verankert ist. Es braucht daher eine breit abgestützte Trägerschaft; erst damit entsteht eine gemeinsame schweizerische Initiative im Zeichen des Miteinanders und des Dialogs.

Gemäss dem am 25. Mai 2021 präsentierten Konzept unterstützen rund 150 Erstunterzeichnende und 50 Organisationen das Anliegen der Schaffung eines Memorials. Demnach soll ein innovativer Gedenk-, Vermittlungs- und Vernetzungsort entstehen. Dieser Ort soll allen Opfern des Nationalsozialismus und des Holocausts sowie den Schweizerinnen und Schweizern gewidmet sein, die sich dem Nationalsozialismus entgegengestellt oder sich für die Verfolgten eingesetzt haben.

Es ist erfreulich, dass dieses Projekt so breit getragen wird. Der Bundesrat hält das Projekt für wichtig und gut, unterstützt das Anliegen und ist bereit, zusammen mit einer breit abgestützten Trägerschaft aktiv zur Realisierung dieses Gedenkortes beizutragen.

Il s'agit d'un lieu de commémoration en Suisse. Notre département est prêt à se charger de la coordination de la première phase conceptuelle de cette initiative, car elle correspond également aux lignes centrales de notre politique étrangère. Le Département fédéral des affaires étrangères s'appuie sur son mandat de politique étrangère dans le domaine du traitement du passé, de la prévention des atrocités, de la coopération internationale dans la lutte contre l'antisémitisme, et du souvenir de l'Holocauste.

Je rappelle également que la protection des minorités est une des priorités des lignes directrices des droits de l'homme du DFAE pour les années 2021 à 2024 qui viennent d'être adoptées. Mon département présentera au Conseil fédéral différentes options pour la réalisation d'un tel lieu de commémoration en Suisse. Ceci se fera bien entendu en étroite collaboration avec les autres départements intéressés, notamment le Département fédéral de l'économie, de la formation et de la recherche et le Département fédéral de l'intérieur et, de manière encore plus importante, avec la participation des cantons et des communes éventuellement concernés.

En conséquence, le Conseil fédéral propose d'accepter la motion.