Kälin Irène · Nationalrat · 2021-06-14

Wortprotokoll

Gemäss Artikel 10 des Parlamentsgesetzes sind wir verpflichtet, an den Sitzungen des Nationalratsplenums und unserer Kommissionen teilzunehmen. In den Kommissionen können wir uns durch eine Stellvertreterin oder einen Stellvertreter vertreten lassen. Fehlen wir aber in den Plenumsverhandlungen unseres Rates, bleibt unser Stuhl leer und unsere Stimme verfällt.

Die Stimmbevölkerung erwartet zu Recht von uns, dass wir unsere Arbeit als Nationalrätin oder Nationalrat gewissenhaft und möglichst ohne Absenzen ausführen und wahrnehmen. Es ist eine Ehre, seinem Land zu dienen und die Bevölkerung vertreten zu dürfen. Trotzdem gibt es Momente im Leben, in welchen Absenzen nicht nur sinnvoll, sondern gar [PAGE 1314] unausweichlich sind. Im Falle der Geburt eines Kindes ist eine längere Absenz aus rechtlichen und praktischen Gründen oft nicht zu vermeiden. Auch bei längerer oder schwerer Krankheit ist eine längere Absenz die einzige Möglichkeit, wenn man nicht einen Amtsrücktritt in Erwägung zieht.

Eine Stellvertreterlösung würde hier Abhilfe schaffen und das Milizsystem stärken, denn die Initiantin hat mehr als recht, wenn sie diagnostiziert, dass das Milizsystem unter Druck ist. Es ist nicht nur in den soeben erwähnten Extremsituationen unter Druck: Es braucht keine Elternschaft und keine schwere Erkrankung, um selber an den Anschlag zu kommen. Beruf, Familie und Politik sind heute schlecht vereinbar, und wir sind gut beraten, wenn wir nach Lösungen suchen, um die Vereinbarkeit zu stärken.

Eine solche Lösung wäre ein Stellvertretersystem. Es macht uns alle etwas weniger unersetzlich und gewährleistet, dass wir selber ein wenig Entlastung in Anspruch nehmen können, wenn der Dreiklang Familie, Beruf und Politik es erfordert. Es garantiert zugleich, dass unsere Stimme nicht entfällt, wenn wir z. B. länger das Bett hüten müssen, eine wichtige berufliche Verpflichtung haben oder Familienanliegen den Vorzug geben müssen oder wollen. Damit leistet diese parlamentarische Initiative einen Beitrag, um das Milizsystem in die Realität zu überführen, denn unser Milizparlament existiert heute für viele von uns nur noch auf dem Papier. Viele von uns kriegen den Dreiklang Familie, Beruf und Politik nicht mehr hin; ich persönlich komme zeitweise bereits mit dem Spagat Familie und Politik in Vereinbarkeitsengpässe. Es braucht Lösungen, und eine solche Lösung wäre die Einführung eines Stellvertretersystems, wie von dieser parlamentarischen Initiative gefordert: eine Lösung, die in mehreren Kantonen gilt und gelebt wird und die - wie uns selbst Herr Addor berichtet, der persönlich aus einem Kanton kommt, dem Wallis, der ein solches System kennt - sehr gut funktioniert, eine Lösung also, die auf kantonaler Ebene bereits den Beweis ihrer Praxistauglichkeit erbracht hat, auch wenn die Minderheit durchaus anerkennt, dass es noch offene Fragen gibt, wenn es auf nationaler Ebene zur Einführung eines Stellvertretersystems kommen sollte.

Deshalb lade ich Sie namens der Minderheit ein: Geben wir heute dieser parlamentarischen Initiative eine Chance auf eine zweite Runde, beginnen wir die Fragen zu klären, und beginnen wir endlich damit, die Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Politik zu verbessern und unser Milizsystem an die Lebensrealitäten von uns allen anzupassen.