Ettlin Erich · Ständerat · 2021-06-14

Wortprotokoll

Die Zuweisung an die Kommission liesse sich sehr einfach nur schon mit dem Hinweis auf die Länge des Motionstextes und den Detaillierungsgrad begründen. Aber das ist ja kein Grund. Vielmehr ist das Anliegen des Motionärs, Kollege Stöckli, die Medikationsqualität und die Patientensicherheit bei Patienten mit Polymedikation zu erhöhen, anerkannt. Der Bundesrat schreibt denn auch in seiner Stellungnahme, dass er das Anliegen teile, er arbeite aber aufgrund einer älteren Motion Stöckli, der Motion 18.3512, bereits daran. Kollege Stöckli geht hier nun aber weiter, indem er die Einführung einer Verpflichtung verlangt. Es wäre, glaube ich, daher angebracht, dass man dieses Anliegen in der zuständigen Kommission behandelt - im Idealfall im Kontext mit den bereits laufenden Arbeiten zur Motion 18.3512.

Ich beantrage Ihnen deshalb, das Geschäft der Kommission zuzuweisen.