Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-06-15

Wortprotokoll

Herr Ständerat Stark möchte mit seiner Motion den Bundesrat beauftragen, zusammen mit den relevanten Akteuren die Möglichkeiten zur Dekarbonisierung des Infrastrukturbaus zu erforschen. Dazu [PAGE 640] soll eine Forschungs- und Umsetzungsstrategie ausgearbeitet werden. Im Nationalrat gibt es eine gleichlautende Motion von Siebenthal (21.3355).

Herr Ständerat Stark, Sie haben es gesagt: Wir haben keine Differenz. Die Dekarbonisierung ist im Hinblick auf das Netto-null-Ziel ein wichtiges Anliegen des Bundesrates. Im Holz als Baustoff liegt ein grosses Klimaschutzpotenzial, das derzeit noch zurückhaltend genutzt wird. Nach Ansicht des Bundesrates liegen - das ist eigentlich die Differenz - im Bereich der Forschung bereits weitreichende Grundlagen vor. Es braucht deshalb keine zusätzliche eigentliche Forschungsstrategie mehr. Mit dem Nationalen Forschungsprogramm 66, "Ressource Holz", wurden praxisorientierte Lösungsansätze für eine bessere Verfügbarkeit und eine breitere Nutzung der Ressource Holz erarbeitet. Zudem hat der Bundesrat in Erfüllung des Postulates Jans 13.3924 bereits einen Bericht mit dem Titel "Optimierung der Waldnutzung" vorgelegt. Darin sind Massnahmen aufgezeigt, um die Holznutzung, aber auch die Holzverarbeitung und die Holzverwendung in der Schweiz zu stärken. Seit 2017 ist der Bund daran, Massnahmen im öffentlichen Beschaffungswesen des Bundes sowie in der Forschung, Entwicklung, Innovation und Öffentlichkeitsarbeit umzusetzen. Die dafür notwendigen Instrumente, wie zum Beispiel der Aktionsplan Holz oder die Umwelttechnologieförderung, sind vorhanden.

Nun, Herr Ständerat Stark, ich habe gesehen, dass viele von Ihren Kolleginnen und Kollegen diese Motion mitunterzeichnet haben. Da gehe ich einmal davon aus, dass Sie diese Motion problemlos durchbringen werden. Deshalb fokussiere ich nur darauf, was der Bundesrat macht, wenn die Motion angenommen wird.

Der Bundesrat wird schauen, ob und wo es allenfalls noch Forschungslücken, also Wissenslücken, gibt. Aber er wird diese Motion dann eigentlich vor allem auch als Auftrag sehen, die Umsetzung und die Umsetzungsstrategie zu verstärken, und er wird vor allem darin investieren. In diesem Sinne kann ich gut damit leben, wenn Sie diese Motion annehmen, denn ich denke, wir alle haben ein Interesse daran, dass wir das Wissen, das wir auch mit dem Nationalen Forschungsprogramm 66, "Ressource Holz", ja bereits haben, in der Praxis noch besser einsetzen und umsetzen.

Der Bundesrat beantragt Ablehnung, hier muss ich jetzt dem Bundesrat treu bleiben. Aber wir würden sonst Ihre Motion dann in diesem Sinne sicher auch weiterbearbeiten.