Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-06-17

Wortprotokoll

Ich wollte schon lange gerne etwas sagen, aber Sie haben noch verschiedene Fragen gehabt. Jetzt komme ich auch noch zu Wort.

Vielleicht zuerst zum Wasserstoff generell: Die Wasserstofftechnologie ist mittlerweile sehr gut erforscht. Ich glaube, es gibt auch ganz klare Kriterien und Definitionen, die die Mitglieder Ihrer Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie sicher kennen. Man spricht von grünem Wasserstoff, von blauem Wasserstoff und von grauem Wasserstoff. Das sind international bekannte Begriffe.

Auch ganz generell muss man sagen, dass man beim Wasserstoff jetzt nicht zuerst forschen muss. Die Forschung ist weit fortgeschritten. Die Schweiz ist eher spät dran; das kann man feststellen. Die Wasserstofftechnologie muss man also nicht noch einmal neu erforschen. Sie hat sehr interessante Entwicklungsmöglichkeiten, und deshalb ist der Bundesrat ja auch bereits an der Arbeit. Mit dem Postulat Candinas, das Sie in diesem März angenommen haben, ist dies natürlich zusätzlich der Fall. Ich muss Ihnen aber sagen, dass der Bundesrat schon vorher daran gearbeitet hat, weil es für uns absolut klar ist, dass dieser Bereich im ganzen Energiemix und in der ganzen Dekarbonisierung, in der wir mittendrin sind, eine wichtige Rolle spielen kann. Das ist absolut unbestritten.

Das Postulat Candinas wurde im März angenommen. Wir sind aber, wie gesagt, bereits an der Arbeit. Das Postulat führt nicht dazu, dass man zuerst überhaupt einmal Grundlagen erarbeiten muss, von denen man noch nie etwas gehört hat. Es geht vielmehr schon relativ konkret darum, zu prüfen, wo eine Anwendung von Wasserstoff sinnvoll ist, wo dieser produziert wird, wie er transportiert wird. Wenn Sie den Kurzbericht "Energieperspektiven 2050 plus" des Bundesamtes für Energie gelesen haben, dann haben Sie gesehen, dass darin bereits auch steht, dass ein gewisser Teil des Wasserstoffs in der Schweiz produziert werden kann, dass wohl aber auch Importe nötig sind. In diesem Sinne ist es sicher sinnvoll, dass man, wie es auch in der Motion Suter formuliert ist, diese Importsituation analysiert und auch eine Importstrategie hat, dass man von Anfang an mitdenkt, weil der Import ein Faktor bei der Anwendung von Wasserstoff in unserem Land ist.

Nun ist die Frage: Wollen Sie zuerst den Bericht zum Postulat Candinas abwarten, oder wollen Sie diese Motion annehmen? Der Bundesrat ist der Meinung: Machen wir doch vorwärts! Ich war ja jetzt während ein paar Tagen immer wieder hier bei Ihnen im Saal, und es sind verschiedene Ratsmitglieder bei mir vorbeigekommen und haben gesagt, sie wünschten, dass der Bundesrat hier wirklich vorwärtsmacht. Wir haben ein Potenzial. Wir sind bei der Dekarbonisierung auf diese Technologie angewiesen. Deshalb ist der Bundesrat der Meinung, es mache Sinn, für den Wasserstoff eine nationale Strategie auszuarbeiten und die Importsituation ebenfalls zu berücksichtigen, weil wir vorwärtsmachen wollen, weil wir hier ein bisschen hinterdrein sind.

Damit, denke ich, können Sie schon auch zum Ausdruck bringen, dass Sie wollen, dass diese Strategie erarbeitet wird. Die wissenschaftlichen Grundlagen, die haben wir. Der Bericht zum Postulat Candinas wird ein Bestandteil dieser Strategieerarbeitung sein. Das eine widerspricht dem anderen nicht. Helfen Sie uns, dass wir in einem Bereich vorwärtskommen, in dem wir eine so grosse Übereinstimmung haben! Das freut mich auch. Ich denke, Wasserstoff kommt auch in Ihrem Zehnpunkteplan vor, Herr Nationalrat Imark. Wasserstoff wird von verschiedensten Kreisen als wichtiges Element in der Entwicklung der Dekarbonisierung unserer Wirtschaft in den nächsten Jahren angeschaut. Die Schweiz hat hier einiges zu bieten. Aber wir brauchen eine Strategie, und das ist genau das, was diese Motion möchte.