Gmür-Schönenberger Andrea · Ständerat · 2021-06-17

Wortprotokoll

Ich bedanke mich beim Bundesrat für die Beantwortung der Interpellation. Aber ich muss sagen, wenn ich die Antwort lese, dann mache ich mir da schon auch ein bisschen Sorgen.

China ist ja überall auf der Überholspur. Das ist für China sehr positiv. China ist weltweit, aber vor allem auch in der Schweiz, auf Einkaufstour. Das Land ist innovativ, leistungsstark und in jeder Hinsicht aussergewöhnlich einsatzfreudig. Was Wissenschaft und Forschung anbelangt, kann man aber nicht einfach auf Einkaufstour gehen. Da besteht die Gefahr, dass man auch zu anderen Methoden greift. Wenn ich jetzt die Antwort des Bundesrates lese, dann muss ich sagen, dass ich schon ein bisschen ernüchtert bin. Es wird zwar zweimal gesagt, man sei sich durchaus bewusst, dass der Schutz des geistigen Eigentums und der akademischen Freiheit absolut bedeutend sei. Es wird dann aber eben nur ganz allgemein von spezifischen Guidelines, von entsprechenden Grundsätzen gesprochen, die man in der Zusammenarbeit habe. Man spricht von Verfahrensregeln im Bereich wissenschaftliche Integrität, von erforderlichen Rahmenbedingungen und von direkten Kooperationsformen von unterschiedlicher Intensität. Aber davon, was das alles genau bedeutet, wie erfolgreich man diesbezüglich unterwegs ist, wie man sich allenfalls tatsächlich gegen Wissensspionage schützt, ist eigentlich gar nicht die Rede.

Ich hoffe einfach, dass der Bundesrat wirklich Vorsichtsmassnahmen trifft und getroffen hat, die er nicht kommunizieren kann, damit sie allenfalls wirksam sind oder ihre volle Wirksamkeit entfalten können.

Ich bitte den Bundespräsidenten, da vielleicht noch ein bisschen konkreter zu werden als in der zwar sehr langen, aber nicht wahnsinnig aussagekräftigen Antwort.