Metzler Ruth · Bundesrat · 1999-12-13

Wortprotokoll

Es ist richtig, dass die EKA meinem Departement im letzten Frühling einen Entwurf für eine Integrationsverordnung abgeliefert hat. Mein Departement ist aber nicht an die Arbeit gegangen, weil wir eben den Integrationsbericht der EKA erwartet haben. Wie ich bereits erwähnt habe, hatten wir den Bericht auf Ende des letzten Jahres erwartet, aber er wurde uns erst diesen Oktober abgegeben. Erst jetzt, wo der Bericht vorliegt, hat mein Departement die Arbeiten zur Überarbeitung des Entwurfes der EKA für die Integrationsverordnung an die Hand genommen.

Dazu ist zu sagen, dass die gesetzliche Grundlage seit dem 1. Oktober 1999 in Kraft ist. Ich verstehe die Bedenken und auch, dass es viele Kreise als sehr stossend empfinden, dass nun nicht danach gehandelt werden kann. Für das nächste Jahr sind keine Mittel eingestellt. Es wird möglich sein, ab dem 1. Oktober 2000, wenn die Verordnung in Kraft ist, Projekte zu prüfen und ab Januar 2001 finanzielle Leistungen auszurichten.

[nach 99.5147 PAGE 2481]