Zanetti Roberto · Ständerat · 2021-09-13

Wortprotokoll

Ich muss ehrlich sagen, dass mir die Gardinenpredigt der Bundesrätin schon ein bisschen eingefahren ist. Das Verfahren läuft. Ich werde dem Antrag, sofern er aufrechterhalten wird, zustimmen, und zwar mit dem Hintergedanken, dass dies zu einer Differenz führt und die Schwesterkommission es à fond anschauen kann. Diese kann dann je nachdem zum Schluss kommen, dass man doch das normale Motionsverfahren wählen müsse. Sollte es problemlos sein, würde es durchkommen. Ich verspreche Ihnen aber, dass ich dann gemäss meiner zweiten Interessenbindung - ich bin auch Mitglied der Finanzkommission - dafür schauen werde, dass die entsprechenden Gelder gesprochen werden. Es gibt jetzt schon eine Unterdeckung, wobei hiermit diese Finanzierungslücke noch weiter würde. Wir können ja nicht A sagen und uns B einfach verklemmen; es wäre für mich jedenfalls eine Ehrenpflicht, mich für entsprechende Budgeterweiterungen einzusetzen. Unter dieser Prämisse werde ich dem Antrag, sofern er aufrechterhalten wird, zustimmen.

Zum zweiten Antrag Engler - dann sage ich nichts mehr -, zu Artikel 62: Gestern hat man sich bei ARD und ZDF ziemlich Saures gegeben. Doch bei den Verfahrensbeschleunigungen waren sich alle einig; da hat man von sechs Monaten gesprochen. In diesen sechs Monaten muss nicht über ein fixfertiges Projekt entschieden werden. Da geht es einzig um Finanzierungszusagen. Das muss, meine ich, möglich sein. Ansonsten muss man halt wirklich die Verfahren beschleunigen.

Wenn wir da Dringlichkeit erkennen, müssen wir, finde ich, halt auch den Finger auf diese Wunde legen. Immerhin steht "in der Regel sechs Monate". Wenn also ein besonders komplexes, grosses Projekt zur Debatte steht, kann man da auch ein bisschen flexibel sein. Jedenfalls ist es ein klarer Fingerzeig, dass wir da zügige Entscheide wollen. Dagegen kann, so glaube ich, eigentlich niemand sein.