Schmid Martin · Ständerat · 2021-09-13

Wortprotokoll

Wir haben Artikel 23a hier aus dem Mantelerlass abgeschrieben, den uns [PAGE 766] der Bundesrat eigentlich in der anderen Vorlage hätte unterbreiten wollen. Inhaltlich möchte ich auf die Botschaft verweisen, auf die Begründungen des Bundesrates, in denen es eben darum geht, die gesetzlichen Grundlagen jetzt so anzupassen, dass eben Innovation möglich ist, dass auch Versuche getätigt werden können. Ich habe es auch eingangs gesagt: Es geht auch um Themen der Sektorkopplung, es geht um Netznutzungsentgelte, die verlangt werden, die aber auch innovative Lösungen in den Bereichen Wasserstoff und erneuerbare Gase und damit auch die Speicherung von Energie verunmöglichen. Hier möchten wir eben nicht zuwarten, bis der Mantelerlass kommt - hoffentlich kommt er früher, als gerade in einem vorherigen Votum gesagt wurde. Es ist also nicht die Absicht, diesen zu umgehen, sondern hier möchten wir eben möglichst ab dem 1. Januar 2023 die gesetzliche Grundlage haben, damit entweder der Bundesrat oder eben das UVEK solche Projekte vorziehen kann.

Deshalb ist die Kommission einhellig der Meinung, dass das auch ein Thema im Bereich Winterstrom, Winterenergie, Speicherung sei. Wir tun gut daran, hier ein bisschen Innovation zuzulassen.