Cassis Ignazio · Bundesrat · 2021-09-14

Wortprotokoll

Ich kann Ihnen die Eckwerte aufzeigen, an welchen sich der Bundesrat für die Beantwortung von parlamentarischen Vorstössen orientiert. Eine Grundregel besagt: Wenn es keinen Handlungsbedarf gibt, d. h., wenn die inhaltlichen Elemente eines Vorstosses bereits erfüllt sind, gilt es, diesen abzulehnen. Das ist der Grund.

Materiell-inhaltlich ist der Bundesrat mit der Motion einverstanden. Mit der Strategie ist diese aber bereits erfüllt. Die einzige Differenz wäre allenfalls die quantitative Aufstockung von Personal. Das erachten wir aber nicht per se als zielführende Massnahme. Vielleicht wird es nötig sein, aber im Moment steht die qualitative Verbesserung des Know-how und der Erkenntnisse zu China im Vordergrund. Daran arbeiten wir Tag für Tag.