Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2021-09-14

Wortprotokoll

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur Ihres Rates hat die Motion "Nachweis der Sprachkenntnisse für universitäre Medizinalpersonen" am 24. Juni vorberaten. Sie beantragt Ihnen einstimmig, die Motion abzulehnen. Weshalb?

Zentral für diesen klaren Entscheid war, dass eine Lösung für dieses berechtigte Anliegen aus dem Jahr 2019 gefunden werden konnte und die Gebühren abgeschafft wurden. Die Kommission anerkennt, dass es wichtig ist, die Benachteiligung des italienischsprachigen Gesundheitspersonals in der Anerkennung der Sprachkenntnisse zu beseitigen. Sie begrüsst es daher, dass der Bundesrat Handlungsbedarf erkannt und die Medizinalberufekommission (Mebeko) aufgefordert hat, die Anerkennungspraxis gegenüber dem italienischsprachigen Gesundheitspersonal und den französischsprachigen Veterinärmedizinerinnen und -medizinern zu überarbeiten. Die Mebeko hat nach der Prüfung der Situation ihre Praxis tatsächlich geändert und die Gebühren für die nachträgliche Registrierung der Muttersprache für vor Ende 2019 diplomierte Personen und die Pflicht für Neudiplomierte, ihre Sprachkenntnisse zu registrieren, abgeschafft.

Die Kommission ist der Meinung, dass italienisch- und französischsprachige Personen nun dank diesen Änderungen nicht mehr benachteiligt werden und dass die Anliegen der Motion somit erfüllt sind.

Wie eingangs ausgeführt, beantragt Ihnen die Kommission, die Motion abzulehnen. [PAGE 800]