Graf Maya · Ständerat · 2021-09-15

Wortprotokoll

Auch die Minderheit erachtet sportliche Grossanlässe wie Olympische Spiele als wichtig. Je wichtiger solche Grossereignisse für unser Land sind, desto wichtiger sind die demokratische Legitimation und die Auseinandersetzung mit dieser Frage in der Bevölkerung, aber eben nicht nur in einzelnen Kantonen, sondern - durch eine Referendumsmöglichkeit auf Bundesebene - auch in der ganzen Schweiz. So kann sich auch ein olympisches Feuer entzünden. Das ist ja wichtig, wenn ein Grossereignis von nationaler Bedeutung wie die Olympiade stattfindet. Es geht nur um Olympiaden, weil das ganz spezielle und einmalige Grossereignisse sind, deren Planung Jahre und Jahrzehnte im Voraus an die Hand genommen werden muss.

Der Bund beteiligt sich mit einem grossen finanziellen Engagement. Während Olympischen Spielen sind Sicherheitskräfte praktisch aller Kantone im Einsatz. Das heisst eben auch, dass es auf Bundesebene möglich sein sollte, bei Finanzbeschlüssen ein solches fakultatives Referendum zu ergreifen, und dass es heute einzuführen ist, weil es heute wichtig ist und, wie richtigerweise das letzte Mal gesagt wurde, die Spielregeln nicht während des Spiels, also währenddem bereits eine Kandidatur läuft, geändert werden können. Die Spielregeln müssen vorher verbindlich festgelegt werden, dann kann auf dieser Grundlage gehandelt und die richtige Planung vorgenommen werden.

Es ist auch eine rechtliche Grundlage gegeben. In der WBK des Nationalrates, unserer Schwesterkommission, wurde eine verwaltungsinterne Prüfung in Auftrag gegeben, ob eine rechtliche Grundlage vorhanden sei und es überhaupt möglich wäre, dies im Sportförderungsgesetz zu verankern. Das ist der Fall.

Somit stellt Ihnen die Minderheit nun den Antrag und bittet Sie, dieser parlamentarischen Initiative Folge zu geben und somit die Durchführung Olympischer Spiele, die national eine grosse Bedeutung haben, auch auf Bundesebene durch ein fakultatives Referendum noch stärker demokratisch zu legitimieren.