Herzog Verena · Nationalrat · 2021-09-16

Wortprotokoll

Ich bedanke mich beim Bundesrat für die Stellungnahme zu meiner Motion. Doch ich möchte es nicht verschweigen: Die Stellungnahme enttäuscht mich. Ich werde kurz darlegen, weshalb es meine Motion braucht.

Der Bundesrat verweist in seiner Stellungnahme auf Modelle, mit denen sich Prognosen ermitteln lassen, und auf Modelle, die laufend optimiert werden. Er schreibt, dass das Gremium "Koordination der ärztlichen Weiterbildung" diese Arbeiten im Auftrag des Dialogs Nationale Gesundheitspolitik mache. Das hat mich bewogen, den Stand der Arbeiten zu überprüfen. Gemäss einem Bericht vom September 2018 erachtet das Gremium "Koordination der ärztlichen Weiterbildung" seine Arbeiten bereits als abgeschlossen und möchte die Weiterführung dem Schweizerischen Gesundheitsobservatorium (Obsan) übertragen. Das hätte der Bundesrat bei seiner Stellungnahme wissen müssen. Die in der Stellungnahme genannten Berichte des Obsan und des BFS stammen also aus dem Jahr 2018. Seither wurde nichts mehr publiziert. Aus diesem Grund erstaunt mich die Aussage des Bundesrates, dass die Anliegen der Motion bereits erfüllt seien und auf Basis der entwickelten Modelle Empfehlungen für die verschiedenen Akteure ausgearbeitet werden könnten.

Auch steht in der Stellungnahme: "So wird der Bund auch die Kantone besser bei der Planung des Bedarfs unterstützen können." Ich habe deshalb bei Pädiatrie Schweiz nachgefragt. Das Obsan ist daran, den zukünftigen Ärztebestand nach Fachgebiet zu ermitteln. Von einer periodischen Versorgungsforschung im Bereich Kinder- und Jugendmedizin kann aber keine Rede sein. Es gibt zumindest keine periodische Publikation des Obsan oder des BAG über die Entwicklung des Versorgungsstands in der Pädiatrie. Ebenfalls ist unbekannt, ob und wie der Bund die Kantone beim Festlegen von Massnahmen unterstützt, um die Unterversorgung abzubauen und langfristig zu verhindern - und das muss ja unser Ziel [PAGE 1670] sein! Vor allem in peripheren Regionen herrscht heute eine akute Unterversorgung mit Kinderärztinnen und Kinderärzten.

Seit der Stellungnahme des Bundesrates sind nun fast zwei Jahre verstrichen. Wir müssen leider feststellen, dass - entgegen der Stellungnahme des Bundesrates - allenfalls Ziffer 1 zum Thema Versorgungsforschung teilweise erfüllt ist. Die Ziffern 2 und 3 sind gänzlich unerfüllt.

Ich halte also an meiner Motion fest und bitte Sie, dieser zuzustimmen, damit sichergestellt werden kann, dass unsere Kinder und Jugendlichen auch in Zukunft von einem qualifizierten Arzt oder einer qualifizierten Ärztin behandelt werden können.