Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2021-09-20

Wortprotokoll

Herr Nationalrat, es ist eine Frage der Position, die international innerhalb der UNO vertreten wird. Diese Frage müssen Sie dem EDA stellen. In der Frage der Westsahara kann ich Ihnen sagen, dass die Schweiz die Westsahara als Staat nicht anerkennt. Bei anderen Gebieten kommt es hingegen darauf an; so handelt es [PAGE 1679] sich beispielsweise bei den palästinensischen Gebieten um Gebiete, die auch in Israel liegen. Ich kann Ihnen das nicht aus dem Stand heraus sagen, lasse aber, auch beim EDA, gerne für Sie abklären, wie man dort bezüglich dieser Personen verfahren würde, d. h., welche Pässe sie dann hätten. Hier geht es jedoch in der Tat um ein Gebiet, das international von der UNO nicht als Staatsgebiet anerkannt wurde.