Flach Beat · Nationalrat · 2021-09-21

Wortprotokoll

Die Grünliberalen bitten Sie, den Nichteintretensantrag abzulehnen, einzutreten und der Mehrheit der Kommission zu folgen.

Es wurde von der Minderheit und auch vom Sprecher der Kommission ausgeführt, dass es Fragezeichen hinsichtlich der Kosten dieses Systems gegeben hat. Wir haben das auch geprüft, kommen aber zu einem anderen Schluss als die EFK und die Grünen. Wir glauben, wir erhalten damit einen Zugriff auf ein System, das auf der Höhe der Zeit ist. Gemessen an dem, was wir heute an Aufklärungsbildern und an Qualität erhalten, bekommen wir in Zukunft einen wesentlichen Mehrwert.

Internationale Zusammenarbeit ist für ein kleines Land wie die Schweiz unumgänglich. Wir können relativ vieles selber tun. Was wir aber nicht tun können, ist, uns mit Informationen zu versorgen, die mit einem Satelliten gesammelt werden. Wir können es uns schlicht und ergreifend nicht leisten, selber drei Satelliten in den Weltraum zu schiessen, es wäre auch komplett unsinnig. Es macht in diesen Fragen eben Sinn, sich mit einem Partner zusammenzuschliessen, wie in vielen anderen Fragen der Sicherheitspolitik eben auch. Dass Europa, insbesondere mit der Schweiz in der Mitte, [PAGE 1751] in Zukunft wahrscheinlich eine gemeinsame Aussensicherheitspolitik haben muss und wir ein Teil davon sind, ist nur ein Aspekt.

Der andere Aspekt ist, dass die Bilder, die wir von diesem neuen System erhalten, zwar etwas kosten, aber einen Mehrwert generieren. Sie generieren ihn nicht nur in der Sicherheitspolitik, sondern auch in anderen Bereichen, wo wir auf Informationen angewiesen sind, und zwar auf Informationen, die wir dann erhalten, wenn wir sie brauchen, und nicht Wochen oder Monate später. Und wir sind auf Bilder angewiesen, die eine Qualität haben, die unsere Spezialistinnen und Spezialisten - sei es im Nachrichtendienst, sei es im VBS, sei es in anderen Departementen, im EDA beispielsweise, bei Naturkatastrophen oder Ähnlichem - innerhalb einer bestimmten Zeit auswerten können, mit Informationen, die eben auch sinnvoll sind und die für uns einen Mehrwert generieren.