Mäder Jörg · Nationalrat · 2021-09-28

Wortprotokoll

Die Krise hat sehr gut gezeigt, dass das politische System, so, wie es jetzt ausgestaltet ist, nicht zwingend für Krisen geeignet ist. Insbesondere unser Sessionsrhythmus, mit den dreiwöchigen Sessionen viermal im Jahr, ist nicht geeignet, schnell auf eine ausserordentliche Situation zu reagieren.

Aus diesem Grund habe ich einen kleinen Vorschlag gemacht, der eigentlich gar nicht so viel ändern will, aber genau in solchen Situationen von entscheidendem Vorteil sein könnte. Ich möchte weder die Anzahl der Sitzungen noch die Grundlast des Parlamentes, sondern schlicht und einfach die Kadenz erhöhen: Anstatt dass wir uns einmal pro Jahreszeit für drei Wochen treffen, wäre es viel effizienter, viel flinker und viel schneller, wenn wir uns einmal pro Monat treffen würden. Auch die Anzahl der Reisen, die wir dafür verursachen, würde sich nicht ändern. Praktisch jeder von uns geht über das Wochenende nachhause. Ob das Parlamentsmitglied nun gleich am nächsten Montag oder erst einen Monat später wieder anreist, würde keinen Unterschied machen.

Für die Bewältigung einer Krise ist das aber ein Riesenunterschied. Am Anfang der Krise, in der Frühjahrssession des letzten Jahres, wurden wir dafür gerügt, dass wir die Session abgebrochen haben und nicht erreichbar, nicht entscheidungsfähig waren. Entsprechend öfters hatte der Bundesrat fast keine andere Wahl, als einfach zu entscheiden und mehr Kompetenzen an sich zu nehmen, als unbedingt nötig gewesen wäre - er konnte uns ja erst wieder ein paar Monate später fragen. Mit einer relativ kleinen Änderung könnten wir die Kadenz unserer Treffen wesentlich erhöhen und wären so in der Lage, dem Bundesrat schneller ein Feedback zu geben. Das würde speziell in Krisenzeiten guttun.

Natürlich sind wir mit unserer Agenda jetzt bereits darauf eingestellt, uns viermal im Jahr für drei Wochen zu treffen. Ist das für uns Parlamentarier nicht eine Überforderung, wenn wir unsere Agenden anpassen müssen? Aus diesem Grund habe ich das Ganze einzig und allein auf die ausserordentliche Situation eingeschränkt. In der ausserordentlichen Situation der letzten Jahre waren die Agenden praktisch aller Schweizerinnen und Schweizer komplett anders als in normalen Zeiten. Und offen gestanden, wenn wir als Volksvertreter in ausserordentlichen Zeiten nicht in der Lage sind, nicht bereit sind, unsere Agenden der Realität anzupassen, müssen wir uns schon fragen, was wir unter unserem Auftrag verstehen.

In diesem Sinne: Bitte stimmen Sie dem Anliegen zu, dass wir, wenn es - hoffentlich nie wieder - halt doch mal wieder zu einer ausserordentlichen Lage kommt, unseren Sitzungsrhythmus sehr schnell umstellen und so den Bundesrat enger begleiten können; sowohl in unterstützender Sicht, indem wir allfällige Gesetze genehmigen, als auch in unserer Funktion als Aufsicht, um so dem Bundesrat schneller eine Rückmeldung geben zu können, ob er auf dem richtigen Weg ist oder nicht.