Atici Mustafa · Nationalrat · 2021-09-30

Wortprotokoll

Mit dieser Vorlage beantragt Ihnen die Kommission, die internationale Zusammenarbeit für Grundlagenforschung auf dem Gebiet der Radioteleskopie zu vertiefen und bis 2030 abzusichern. Damit werden bedeutende Fortschritte im Verständnis des Universums erwartet.

Sie haben bereits vor einem Jahr im Rahmen unserer Beratungen der BFI-Botschaft einen Verpflichtungskredit von 8,9 Millionen Franken bewilligt, damit sich die Schweiz in den Jahren 2021 bis 2024 am Bau und Betrieb des Square Kilometre Array, abgekürzt SKA, beteiligen kann. Ihre Kommission beantragt Ihnen nun, diesen Verpflichtungskredit um 24,7 Millionen Franken zu erhöhen und gleichzeitig bis Ende 2030 zu verlängern. Damit schaffen Sie die rechtlichen Voraussetzungen, damit die Schweiz dem im Februar 2021 als internationale Organisation errichteten Square Kilometre Array Observatory (Skao) beitreten kann. Skao plant, mit dem Square Kilometre Array das empfindlichste Radioteleskop des 21.[NB]Jahrhunderts zu betreiben. Damit soll die Entstehung der ersten Sterne und Galaxien erforscht werden. Konkret besteht das Radioteleskop aus einem Netzwerk von[NB]Hunderten[NB]von[NB]Radioantennen sowie einer Hochleistungs-Computerinfrastruktur, um die Beobachtungsdaten aufzubereiten.

Standorte des internationalen Observatoriums sind Australien und Südafrika. Geleitet wird es vom Vereinigten Königreich. Grundlage von Skao ist ein multilateraler Staatsvertrag, der am 15. Januar 2021 in Kraft getreten ist. Derzeit sind sieben Staaten eingebunden: Neben dem Sitzstaat und den beiden Gaststaaten sind Portugal, die Niederlande, Italien und China dabei. Noch in diesem Jahr wollen auch Frankreich, Deutschland, Schweden, Spanien, Kanada und Indien der Skao-Konvention beitreten. Das Projekt verbindet damit wichtige Staaten aus mehreren Kontinenten über Europa hinaus. Tritt auch die Schweiz bei, so kommt der Grundsatz des garantierten industriellen Rückflusses zum Tragen. Das heisst, die von der Schweiz bezahlten Beiträge fliessen in die Schweizer Wirtschaft zurück. Zudem fördert die Mitgliedschaft der Schweiz einen indirekten industriellen Rückfluss, indem sie die internationale Positionierung und Sichtbarkeit der Schweizer Unternehmen stärkt.

Mit Skao sollen wissenschaftliche Ziele in einem Forschungsgebiet erreicht werden, in dem sich die Schweiz bereits in den vergangenen Jahren bestens positioniert hat. Das Schweizer Skao-Konsortium wird von der EPFL koordiniert und vom ETH-Rat unterstützt.

Unsere Kommission prüfte unter anderem die Frage, ob nicht bereits letztes Jahr absehbar war, dass sich die Schweiz nicht bloss bis 2024, sondern bis 2030 verpflichten muss. Damals war aber noch nicht klar, wann der Baubeginn ist und wann die Konvention unterzeichnet werden kann.

Ferner diskutierte die Kommission die finanziellen Risiken. Bisher ist Skao zu rund 83 Prozent ausfinanziert. Hier wurde uns versichert, es würde keine Schwierigkeiten geben, weil die beteiligten Staaten das Projekt unbedingt realisieren wollten und es immer noch die Möglichkeit gäbe, das Projekt in einer späteren Phase neu zu beurteilen. Ihre Kommission beantragt Ihnen deshalb mit 24 zu 0 Stimmen ohne Enthaltungen, das heisst einstimmig, die Annahme des Verpflichtungskredites.

In diesem Sinne bitte ich Sie, einzutreten, dem Entwurf zuzustimmen und die Ausgabenbremse zu lösen. Danke für Ihre Unterstützung.