AB 290447
Bregy Philipp Matthias · Nationalrat · Wallis · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP. · 2021-09-30
Wortprotokoll
Ich frage Sie: Verstehen Sie Italienisch? Ihrem Nicken entnehme ich, dass Sie das tun. Ich mache daher nur eine kurze Zusammenfassung.
Unsere Kommission hat diese Motion mit 14 zu 11 Stimmen abgelehnt. Das Ziel, das Gewerbe zu stärken, wird mit dieser Motion nicht erreicht, im Gegenteil: Das Gewerbe wird zusätzlich belastet. Zudem bestehen Fragen bezüglich der Verfassungsmässigkeit sowohl im Bereich der Schwerverkehrsabgabe als auch im Bereich der Wirtschaftsfreiheit. Diese offenen Fragen haben die Kommission, wie gesagt, veranlasst, diesen Vorstoss abzulehnen. Bei Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.