Germann Hannes · Ständerat · 2021-12-01

Wortprotokoll

Es ist dies ein Antrag meiner Person, der eigentlich ursprünglich in der WBK eingebracht worden war. Wir hatten Bedenken, dass die Massnahmen leichtfertig wieder auf alle möglichen Aktivitäten in den Bereichen Sport, Kultur und Freizeit ausgedehnt werden könnten, und wollten als Mass der Dinge die Kapazitäten im Gesundheitsbereich speziell hervorgehoben wissen.

Im Übrigen - das müssen Sie selber entscheiden - können wir natürlich alle Vorsichtsmassnahmen ad infinitum walten lassen, aber eigentlich sind es die Kapazitäten im Gesundheitswesen, die bei uns die Warnlampen aufleuchten lassen müssten. Insofern fände ich gerade die Auslastung beispielsweise der Intensivbetten einen guten Hinweis. Das haben wir in der Kommission diskutiert, und entsprechend habe ich diesen Antrag gestellt. Die Mitglieder aus der WBK haben[NB]zugestimmt - ich danke den beiden Mitunterzeichnerinnen dafür -, aber letztlich wollte die Mehrheit der SGK von dieser Einschränkung für den Bundesrat nichts wissen.

Ich meine nicht einmal, dass der Bundesrat dadurch gross eingeschränkt wäre. Es ist ohnehin das einzig zuverlässige Merkmal, das wir haben, ansonsten sprechen wir ja stets über Dinge, von denen wir noch nichts wissen, wie beispielsweise über diese neue Variante, von welcher wir nur wissen, dass sie gefährlich ist und dass wir im Alphabet weiter fortgeschritten sind. Dagegen haben wir ein richtig grosses Problem, wenn unsere Intensivbetten besetzt sind. Mit diesem Antrag wollten wir bloss sagen, dass man die Einschätzung der Situation danach ausrichten könnte.

Ich danke Ihnen, wenn Sie dem Antrag der Minderheit zustimmen.