Müller Damian · Ständerat · 2021-12-06

Wortprotokoll

Ihre Kommission hat an ihrer Sitzung vom 19. Oktober 2021 die Motion geprüft, die Nationalrat Christian Lohr am 18. Dezember 2019 eingereicht und der Nationalrat am 15. September 2020 angenommen hatte. Ihre Kommission beantragt Ihnen einstimmig, die Motion anzunehmen.

Wir sind uns bewusst, dass die vorliegende Motion aus verschiedenen Blickwinkeln angesehen werden kann. Wir haben uns jedoch auf zwei Fakten abgestützt, welche unseren Entscheid so klar machten:

1.[NB]Die Laborkosten, die über die obligatorische Grundversicherung abgerechnet werden, wachsen jedes Jahr im zweistelligen Prozentbereich. Alleine zwischen den Jahren 2010 und 2018 haben sich die Kosten von 700 Millionen Franken auf 1,5 Milliarden Franken erhöht, also mehr als verdoppelt. Diese Entwicklung ist umso stossender, wenn man die Laborkosten in den internationalen Vergleich stellt: Verglichen mit Deutschland und Frankreich, aber auch mit Österreich und den Niederlanden, hat sich gezeigt, dass viele, sehr umsatzstarke Laboranalysen in der Schweiz mehr als dreimal so viel wie in diesen Vergleichsländern kosten.

2.[NB]Die Erfahrungen aus der Covid-19-Krise haben uns gezeigt, dass ein Handlungsbedarf da ist. Die Covid-19-Tests kosteten in der Schweiz zuerst 180 Franken, während sie in den umliegenden Ländern einen Bruchteil davon kosteten. Nach einigen Interventionen korrigierte das BAG den Tarif dann plötzlich auf 95 Franken. Das lag zwar immer noch weit über den Preisen in den Vergleichsländern, zeigte aber deutlich, dass wir in verschiedenen Bereichen Einsparpotenzial bei den Laboranalysen haben. Solche Preise können nicht mehr erklärt werden und lassen sich auch nicht mit dem immer wieder geltend gemachten Schweizer Preis- und Lohnniveau erklären. Zudem werden Laborpreise, im Gegensatz zu den Medikamentenpreisen, nicht regelmässig überprüft; zum letzten Mal geschah dies 2009. Das BAG begann zwar 2017 mit einer erneuten Überprüfung der Analyseliste, diese muss jetzt aber unbedingt beschleunigt werden.

Die Kommission ist somit klar der Meinung, dass wir in diesem Bereich den Hebel ansetzen müssen.

Ich danke Ihnen für die Unterstützung und bitte Sie, diese Motion, welcher die Kommission einstimmig zugestimmt hat, ebenfalls anzunehmen.