preparatory:AB 292489

Wortprotokoll

Wir haben hier eine etwas spezielle Bestimmung vor uns. Sie verlangt eigentlich die Einrichtung eines zentralisierten Gesundheitswesens. Der Bund soll steuern. Allerdings werden ihm die Mittel nicht zur Verfügung gestellt, um diese Steuerung vornehmen zu können. Das weicht von dem ab, was wir bisher hatten. Es wäre im Schweizer Gesundheitswesen also eine kleine Revolution durch die Hintertür.

Die Kommission hat sich, im Unterschied zu den Tests, nicht lange bei dieser Bestimmung aufgehalten. Der Bundesrat hat sie zerpflückt, was er hier sicher auch noch tun wird.

Die Kommission empfiehlt Ihnen einstimmig, diesen Absatz zu streichen.