Ettlin Erich · Ständerat · 2021-12-09

Wortprotokoll

Ich mache es ganz kurz: Diese Motion verlangt, Parallelimporte zu ermöglichen und damit die Kosten zu senken. Das ist im Zusammenhang mit der Begründung zu sehen, die wir im Kostendämpfungspaket beim Heilmittelgesetz ausgeführt haben. Sie haben dort gehört, welche Befürchtungen wir haben, wenn Parallelimporte so zugelassen werden, wie es jetzt auch in dieser Motion verlangt wird. Diese verlangt nämlich, die gesetzlichen Grundlagen dahingehend anzupassen, dass der Parallelimport von Medikamenten aus EWR-Ländern vereinfacht wird. Sie will also die Gesetzesgrundlagen anpassen. Beim Kostendämpfungspaket haben wir quasi einen Gegenvorschlag gemacht: Man will Parallelimporte erleichtern, aber nicht auf einem Weg, bei dem Swissmedic umgangen würde.

Nach den bereits gemachten Ausführungen zum Heilmittelgesetz lehnt Ihre Kommission die Motion einstimmig ab. Ich bitte Sie, diesem Entscheid zu folgen und die Motion abzulehnen.